FE028 Europawahl 2019

Die kommende Europawahl und die Situation der europäischen Parteien

Anna Cavazzini Anna Cavazzini
Twitter

Im Mai 2019 finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Erstmals haben sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament auf ein einheitliches europäisches Wahlrecht verständigt, das spätestens für 2024 eine Sperrklausel zwischen 2-5 Prozent für Parteien vorsieht, die ins EP einziehen wollen. Transnationale europäische Listen wird es jedoch nicht geben.

Das Interview mit Anna Cavazzini aus Berlin, die bei den deutschen Grünen europapolitisch engagiert ist, geht der Frage nach, welche Vorteile ein EP hat, dessen Mehrheit keine Regierung stellen muss, sondern mit wechselnden Mehrheiten Entscheidungen fällen kann. Das kommt nämlich kleineren Fraktionen wie den Grünen oder den Liberalen zugute. Deren Rolle könnte im nächsten EP sogar noch wichtiger werden, wenn die einstmals großen Fraktionen der Konservativen und Sozialdemokraten die erwarteten Verluste erleiden. Was die Grünen dann besser als heute durchsetzen würden, sind die Reform des Europäischen Rats, dessen Entscheidungsfindung und Kohärenz mit dem Regierungshandeln auf nationaler Ebene bis heute intransparent ist, ein Initiativrecht und erweitertes Haushaltsrecht für das EP und die Sicherung der Eurozone gegen die nächste Krise.

4 Gedanken zu „FE028 Europawahl 2019

  1. Sorry, aber bei dem Schreibfehler könnte ich nicht anders…
    Korhärenz -> Kohärenz
    (Und in der Twitterankündigung: di aktuelle -> die aktuelle)

  2. Warum klingt EU immer nach “Wir wollen das wenige Geld das wir in das sozialsystem stecken auchnoch aufgefaechert verteilen” ….. Gleiche regeln fuer Alle is ja schoen und gut, aber es klingt einfach immer nach Geld….

  3. Der Europarat ist wirklich sehr indirekt gewählt. Die Bürger*innen wählen ja nicht die direkt die nationalen Regierungen, sondern zunächst die nationalen Parlamente, die dann wiederum die Regierung bestätigen. So fühlt sich Europa dann vielleicht eher wie eine Gemengelage aus nationalstaatlichen Interessen an.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.