FE028 Europawahl 2019

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Die kommende Europawahl und die Situation der europäischen Parteien

Anna Cavazzini Anna Cavazzini
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Im Mai 2019 finden wieder Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) statt. Erstmals haben sich der Europäische Rat und das Europäische Parlament auf ein einheitliches europäisches Wahlrecht verständigt, das spätestens für 2024 eine Sperrklausel zwischen 2-5 Prozent für Parteien vorsieht, die ins EP einziehen wollen. Transnationale europäische Listen wird es jedoch nicht geben.

Das Interview mit Anna Cavazzini aus Berlin, die bei den deutschen Grünen europapolitisch engagiert ist, geht der Frage nach, welche Vorteile ein EP hat, dessen Mehrheit keine Regierung stellen muss, sondern mit wechselnden Mehrheiten Entscheidungen fällen kann. Das kommt nämlich kleineren Fraktionen wie den Grünen oder den Liberalen zugute. Deren Rolle könnte im nächsten EP sogar noch wichtiger werden, wenn die einstmals großen Fraktionen der Konservativen und Sozialdemokraten die erwarteten Verluste erleiden. Was die Grünen dann besser als heute durchsetzen würden, sind die Reform des Europäischen Rats, dessen Entscheidungsfindung und Kohärenz mit dem Regierungshandeln auf nationaler Ebene bis heute intransparent ist, ein Initiativrecht und erweitertes Haushaltsrecht für das EP und die Sicherung der Eurozone gegen die nächste Krise.

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8 Gedanken zu „FE028 Europawahl 2019“

  1. Sorry, aber bei dem Schreibfehler könnte ich nicht anders…
    Korhärenz -> Kohärenz
    (Und in der Twitterankündigung: di aktuelle -> die aktuelle)

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  2. Warum klingt EU immer nach „Wir wollen das wenige Geld das wir in das sozialsystem stecken auchnoch aufgefaechert verteilen“ ….. Gleiche regeln fuer Alle is ja schoen und gut, aber es klingt einfach immer nach Geld….

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  3. Der Europarat ist wirklich sehr indirekt gewählt. Die Bürger*innen wählen ja nicht die direkt die nationalen Regierungen, sondern zunächst die nationalen Parlamente, die dann wiederum die Regierung bestätigen. So fühlt sich Europa dann vielleicht eher wie eine Gemengelage aus nationalstaatlichen Interessen an.

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  4. Danke für die tolle Sendung. Dänemark hat immer Kommunalwahl und Europawahl zusammen (königliches und folketinget (also Bundestagsäquivalent) dann versetzt. Klappt prima, besonders für die hier lebenden Europäer, die beim folketinget nicht mitstimmen dürfen!

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  5. Im Verlauf der Folge ist klar geworden, dass sich Tim schlecht darauf vorbereitet hat. Das ist sehr schade – da hätte man durchaus nochmal nachfragen können, wie es denn in der Grünen-und-EFA-Fraktion war als die belgischen Nationalisten der N-VA dort noch Mitglieder waren. Das geht in eine ähnliche Richtung wie mit der Fidesz in Ungarn.

    Schade auch, dass es keine Auseinandersetzung mit der linken Kritik an der EU gab.

    https://adamag.de/corbyn-gegen-den-eu-binnenmarkt?i-like-ada-cookies=1

    Es gibt nämlich Gründe, warum viele Linke die EU ablehnen und Corbyn sich auch nicht gerade enthusiastisch zeigt, dass das Vereinigte Königreich in der EU bleibt.

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  6. Pingback: Klar Soweit? #64 – Europawahl… lohnt sich das? – Augenspiegel

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